Der Magistrat wird gebeten, sich beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen, Jugend und Soziales um Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben" zu bewerben. Mit den Fördermitteln sollen Projekte in Hanau unterstützt werden, die sich gegen die
Diskriminierung von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie gegen Antisemitismus und menschenverachtende Ideologien wenden.
Begründung:
In Hanau gibt es bereits eine ganze Reihe von wichtigen und vorbildlichen Projekten, die sich gegen die Diskriminierung von Flüchtlingen, Asylbewerber, Antisemitismus und menschenverachtende Ideologien wenden und damit im Sinne des Bundesprogramms “Demokratie leben” förderungswürdig sind. Und täglich wächst das große Engagement in der Hanauer Bürgerschaft zur Unterstützung Vertriebener und Verfolgter.
Ein Beispiel dafür ist die im Aufbau befindliche Arbeitsgruppe von Schülerinnen und Schülern der Karl-Rehbein-Schule, die Patenschaften für jugendliche Asylanten in Hanau übernehmen wollen, um ihnen die deutsche Sprache und damit auch gleichzeitig unsere Kultur, unseren Staatsaufbau und unsere Gesellschaft näher zu bringen. Da das Ministerium Wert darauf legt, dass Tätigkeiten in dieser Richtung vorgelegt werden, ist es erforderlich, die bisherigen Maßnahmen aber auch neue Projekte zu benennen.
Etliche Kommunen und Kreise in Hessen haben diese Bundesmittel bereits erfolgreich beansprucht. Gerade erst kürzlich haben die Stadt Dietzenbach und der Kreis Offenbach rund 1 Million € erhalten. Ebenso bekamen u.a. auch Frankfurt, Marburg und Limburg finanzielle Unterstützung aus dem Ministerium.