Anträge zum Haushalt
Flachdachsanierung - Solarenergie Doorner Halle
Beleuchtung Sticherplatz
Hellenbach (Gewässerertüchtigung)
Hochwasserschutz
Information über Anträge
Kulturhalle
Herstellung Spielplätze - Spielwiese Isarweg
Amtshaus Steinheim
Haushalt 2012/013- Investitionsplan – IBM Kostenstelle 913701-1201 Flachdachsanierung - Solarenergie Doorner Halle
In der angegebenen Kostenstelle sollen Mittel für die Einrichtung einer Photovoltaik- oder Solarthermieanlage auf dem Dach der Doorner Halle vorgesehen werden.
Begründung:
Das Dach der Halle wird renoviert. Es besteht die Zusage, dabei zu prüfen, ob eine Anlage zur Nutzung der Sonnenenergie eingerichtet werden kann. Bei positivem Ergebnis soll diese Anlage auch realisiert werden.
Haushalt 2012/2013- Investitionsprogramm 023010 /HVE – Beleuchtung Sticherplatz
Aus der den noch vorhandenen Mitteln der Haushaltsstelle soll 2012 die Beleuchtung des Jürgen-Sticher-Platzes finanziert werden.
Begründung:
Nach dem verunglückten ersten Versuch, eine Beleuchtung zu installieren, wurde zwar zugesagt, dass der Platz eine Beleuchtung noch vor dem Winter 2011/2012 erhält. Umgesetzt wurde dies bisher nicht. Da die Mittel vorhanden sind, gibt es keinen Hinderungsgrund, den neu gestalteten Platz auch endlich zu beleuchten.
Haushalt 2012/2013- Investitionsplan –0240412-010 Hellenbach (Gewässerertüchtigung)
Im Rahmen der Renaturierungsplanung für den Hellenbach ist zu prüfen, ob im Hinblick auf die mit der Renaturierung angestrebten Ziele eine vollständige Trennung des Kanals zur Aufnahme des Regenüberlaufs vom Fließgewässer des Hellenbachs möglich und umsetzbar ist.
Begründung:
Das aktuelle Gutachten Unger empfiehlt eine Trennung von Regüberlaufkanal und Fließgewässer des Hellenbachs bis vor das Hochwasserpumpwerk. Dort sollen beide wieder vereinigt werden. Dadurch ist zu befürchten, dass es auch in Zukunft zu Verschmutzungen des Bachunterlaufs kommen kann. Daher soll die Idee einer vollständigen Trennung von Überlaufkanal und Bach geprüft werden, die von der AG AH unterstützt wird. Durch eine solche Trennung würde der Hellenbach ökologisch aufgewertet.
Haushalt 2012/2013- Investitionsplan – Hochwasserschutz
Aus Mitteln der Haushaltsstelle 0230010/049 sollen Planungskosten für einen Hochwasserschutz im Bereich Hadrianstraße bereitgestellt werden.
Begründung:
Für Steinheim gibt es keinen Hochwasserschutz. Der sogenannte Damm in der Uferstraße ist nach städtischer Aussage nicht als Hochwasserschutz angelegt worden (obwohl er nach dem Hochwasser von 1970 in seiner jetzigen Form hergerichtet wurde). Da Steinheim immer wieder von Hochwasser betroffen ist, sollten auch hier Schutzmaßnahmen vorgesehen werden. Das gilt auch für den Bereich um den Anglersee, der völlig ungeschützt ist.
Haushalt 2012/2013- Information über Anträge
Nach Abschluss der Haushaltsberatungen ist der Ortsbeirat darüber zu informieren, welche der von ihm beschlossenen Anträge in den Haushalt eingehen und welche nicht.
Begründung:
Bisher wird dem Ortsbeirat nicht mitgeteilt, ob seine Haushaltsanträge in den Haushalt eingehen oder nicht. Ihr Schicksal ist den Urhebern aber nicht gleichgültig und sollte nicht nur in Teilen der Verwaltung bekannt sein.
Haushalt 2012/2013- Investitionsplan - IBM Kostenstelle 907100 – Kulturhalle
Das Hochbeet und die Litfaßsäule links vor der Kulturhalle sind 2012 zu beseitigen, um den Außenbereich der Halle für die Übergangszeit bis zu dessen Neugestaltung optisch aufzuwerten.
Begründung:
Nach der grundlegenden Sanierung der Halle innen und außen ist auch eine Neugestaltung des Außenbereichs wünschenswert. Dafür sind aber im Haushalt und im bis 2016 reichenden Investitionsplan keine Mittel vorgesehen. Hochbeet, Litfaßsäule und das Schild mit den Partnerstädten behindern den Blick auf die neue Fassade. Durch ihre Beseitigung würde die Halle besser zur Geltung kommen und der Außenbereich auch besser genutzt werden können. Das Abräumen der genannten Bauten dürfte keine hohen Kosten verursachen.
Haushalt 2012/2013- Investitionsprogramm – Herstellung Spielplätze - Spielwiese Isarweg
Aus der Haushaltsstelle 023010-008 ist die Herrichtung einer Spielwiese am Isarweg zu finanzieren.
Begründung:
Mit dem Bau der Familientagesstätte ist am Isarweg der vorher vorhandene Bolzplatz entfallen. Als allgemein zugängliche Spielmöglichkeit soll dort eine Spielwiese hergerichtet werden.
Haushalt 2012/2013- Investitionsplan –neu: Amtshaus Steinheim
Der Magistrat soll mit dem Heimat- und Geschichtsverein Steinheim ein Konzept zur Instandhaltung des Amtshauses Steinheim erarbeiten und ggf. erforderliche Mittel einsetzen.
Begründung:
Das Amtshaus ist im Besitz des Heimat- und Geschichtsvereins. Der Verein kann die im Hinblick auf das Stadtjubiläum 2020 erforderlichen Arbeiten und Präsentationen nicht allein übernehmen.