Mit einer gehörigen Portion Verwunderung hat die CDU – Hanau die jüngste Pressemitteilung der Hanauer Sozialdemokraten und deren Ortsvorstehern zum Thema „Kampf gegen Müllsünder“ zur Kenntnis genommen.
„Wir begrüßen als CDU Hanau die offensichtliche Umkehr in der Denkweise der Sozialdemokraten“, so die Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley.
Verwundert zeigen sich die Christdemokraten allerdings darüber, dass die CDU – Fraktion seit dem Jahr 2010 entsprechende Anträge mit vergleichbaren Themen stellt. „Leider wurden jedoch alle Anträge von eben dieser Koalition abgelehnt oder in Ausschüsse verwiesen und dort nicht weiter verfolgt“, so Joachim Stamm, Stadtverordneter und langjähriger Stadtverbandsvorsitzender.
Bereits der erste Antrag „Kampf dem Müll auf den Mainwiesen“ sei bereits am 26.04.2010 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht worden. Und in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.08.2010 habe die CDU Hanau deutlich höhere Bußgelder für die Ahndung von Müllsünden gefordert. „Diese Forderungen wurden über die Jahre von uns weiterentwickelt, bis zum erst kürzlich gestellten Antrag, die Stadtpolizei um zwei weitere Kräfte aufzustocken, welcher zu unserem Bedauern wieder von der Koalition abgelehnt wurde“ so Hemsley weiter. Daher bringe eine erhöhte Bußgeldandrohung nicht viel, wenn das geeignete Personal fehle. Vorschriften können nur so gut sein, wie sie auch kontrollierbar sind, so der Parteivorsitzende Joachim Stamm.
Offensichtlich habe es eine ziemliche Zeit gedauert, bis das Kleeblatt verstanden habe, dass die Forderungen der CDU wichtig und richtig seien. „Leider mussten wir jahrelang zuschauen und mitanschauen, wie das Problem größer und größer wurde, umso wichtiger ist es jetzt, zielgerichtet an die Umsetzung zu gehen“, so Hemsley und Stamm zuversichtlich.