Aufgeregtheit des OB völlig unverständlich

CDU-Fraktionschef Hog fordert sachliche Auseinandersetzung zur Personalpolitik

Wie durch Zeitungsmeldungen bekannt, hatte die CDU-Fraktion eine Anfrage zu den Personalveränderungen in der Beteiligungsholding und in der Öffentlichkeitsarbeit gestellt. Die Beantwortung lag der CDU-Fraktion unmittelbar vor der letzten Stadtverordnetensitzung in schriftlicher Form vor.

Auf eine mündliche Erörterung verzichtete die CDU zunächst, weil die Antworten so schnell nicht bewertet werden konnten. Im Nachgang und auf Nachfrage der Presse bestätigte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Hog die Antworten als „eher dünn“. So waren in der Beantwortung und auch bei den jetzigen Aussagen des OB Fragen unbeantwortet geblieben, während sich der OB über Themen äußerte, nach denen überhaupt nicht gefragt worden war.

Ausgerechnet die Pressekonferenz zur Einführung eines neuen Chefarztes im Klinikum Hanau benutzte der OB, um verbale Rundumschläge zu verteilen. Es sei schon merkwürdig, so Hog, dass er die Anfrage als direkten Angriff auf seinen wichtigsten Mitarbeiter Martin Bieberle interpretiere. Fraktionschef Hog schätze die konstruktive Arbeit Bieberles sehr. Er stelle aber die Arbeitsweise Kaminskys in Frage. Demnach werden vom Magistrat meist zuerst Fakten geschaffen, die dann von der Vierer-Koalition kritiklos abgenickt und durchgewunken werden – ohne Rücksicht auf berechtigte Einwände und Fragen der Opposition oder der Bürgerschaft. Zuletzt sei dieses Vorgehen bei den Planungen der ABB-Wohnbebauung in Großauheim wieder deutlich geworden.

Auch sei erst durch hartnäckiges Nachfragen von Seiten der Presse zutage gekommen, dass die Zusammenlegung der Öffentlichkeitsarbeit im Rathaus und in der Holding aufgrund früherer Reibereien (OB: „Disharmonie“) erfolgt sei. "Warum wurde das vorher nicht offensiv angegangen, sondern erfolgt erst demnächst durch eine neue Organisationsverfügung?", fragt die CDU.

Die CDU-Fraktion sieht es außerdem als besorgniserregend an, wenn der OB stolz auf die 70-Stunden-Woche von Martin Bieberle hinweist. Trotz der offensichtlich enormen Arbeitsbelastung werden an dieser Stelle weitere Aufgaben zusammengezogen. Vorausschauende und verträgliche Personalpolitik sieht anders aus. Die weitschweifigen Antworten von OB Claus Kaminsky und irrsinnige Verunglimpfung der CDU-Nachfragen als „Heckenschützenmanier“ klingen so, als wenn sich jemand um Kopf und Kragen redet, um bestimmte Dinge zu rechtfertigen. Oder höflich ausgedrückt: Unsicherheit erzeugt Sprech-Energie.

Ein bisschen weniger Aufgeregtheit seitens des OB und dafür eine intensivere inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Fragenkatalog der CDU zur OB-Personalpolitik wären der Sache sicher dienlicher.

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