Digitalisierung - Zurück in die Zukunft

Kleeblatt lässt das wichtige Zukunftsthema Digitalisierung erneut liegen

Kaum eine Dienstleistung aus der freien Wirtschaft ist heutzutage nicht auch im Internet abrufbar. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen das Internet täglich und selbstverständlich. Insbesondere für junge Leute ist das Internet nicht wegzudenken, aber die Nutzung geht durch alle Altersschichten.

Für die CDU Hanau gehört zu einer modernen Stadt die Möglichkeit, dass die Bürger städtische Dienstleistungen auch im Internet angeboten bekommen, um beispielsweise nicht wartend ihre Freizeit auf den Fluren der Verwaltung zu verbringen. „Leider steht für den Oberbürgermeister Kaminsky die Digitalisierung nicht an erster Stelle und wird nicht angegangen“, so der Stadtverordnete Helge Messner. Hintergrund ist, dass in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung erneut ein Papier zur Digitalen Offensive beraten worden ist, aber gleichzeitig nicht einmal ein bestehender Masterplan aus dem Jahre 2010 abgearbeitet wurde.

Bereits im Vorfeld wurden mehrere Anträge der CDU-Fraktion auf die lange Bank geschoben, mit denen Verbesserungen der Online-Dienstleistungen der Stadt Hanau erreicht worden wären. So haben die Christdemokraten angeregt, ein Antragsmanagement zu installieren, mit dem Beschädigungen im öffentlichen Raum gemeldet werden können. Maintal besitzt so eine APP für das Smartphone. Mit Erfolg, die Anträge werden von der Verwaltung schnell bearbeitet und die Maintaler bekommen eine Rückmeldung nach Erledigung. Hier wurde eine wegweisende Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürgern von der Kleeblatt-Koalition abgelehnt. In Hanau muss über eine solche Maßnahme, die kostengünstig umgesetzt werden kann, erst monatelang diskutiert werden, um dann eventuell umgesetzt zu werden.

„Es werden wichtige Zukunftsfelder nicht angegangen, nur teure Konzepte von Instituten erstellt, die dann unbearbeitet sieben Jahre in Schubladen verschwinden“, erklärt die CDU-Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley. Die Christdemokraten sind sich sicher, dass bereits mit der Umsetzung des Masterplanes aus dem Jahre 2010 Geld in der Verwaltung hätte eingespart werden können und gleichzeitig mehr Bürgerservice angeboten werden könnte.

Erschreckend sei es, dass das Thema Digitalisierung keine Priorität für den Oberbürgermeister habe. Hier hapere es im hauptamtlichen Magistrat und bei der Kleeblatt-Koalition an der Umsetzung. Zwar seien integrierte Konzepte vorhanden, „aber die Digitalisierung wird in Hanau nicht als strategische Aufgabe begriffen und entsprechend koordiniert, sondern lediglich als eine Möglichkeit zur Stellenbesetzung innerhalb der Koalition verstanden. Nun wird zugunsten des Koalitionserhalts eine neues Themengebiet gefunden und die Schublade der Digitalisierung wieder geschlossen. So darf und kann Politik allerdings nicht agieren“, so Hemsley und Messner abschließend.

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