„Es muss die Angst vor dem drohenden Ausscheiden aus der Regierungskoalition sein, die dem BfH-Fraktionsvorsitzenden Oliver Rehbein im Nacken sitzt.“ Nur so könne man Rehbeins beleidigende Ausführungen gegenüber der CDU erklären, findet deren Vorsitzender, Joachim Stamm. Rehbein hatte versucht, der CDU-Spitze Desinteresse bei der letzten Sitzung des Struktur- und Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung (StaVo) zu unterstellen.
Grotesk und polemisch nennt es die CDU. Sie war an besagter Sitzung mit acht CDU-Kollegen aus StaVo, Ortsbeiräten und dem ehrenamtlichen Magistrat an der Sitzung vertreten. Allein die Anzahl der Teilnehmer zeuge wohl nicht von Desinteresse der CDU. Während der über 3-stündigen Präsentation war viel Alt-Bekanntes zu erfahren. Das wundere nicht, denn schon im September letzten Jahres wurde in der Stadtverordnetenversammlung der baurechtliche Aufstellungsbeschluss für das Pioneer-Gelände gefasst, übrigens mit den Stimmen der CDU.
„Pioneer-Gelände und Umfeld des Hauptbahnhofs sind außerdem zentrale Inhalte des CDU-Wahlprogramms, das wir als CDU gemeinsam mit Jürgen Scheuermann beschlossen haben, weil es die wichtigsten Infrastrukturprojekte der nächsten Jahre sind“, so die CDU weiter. Siehabe sich damit klar für einen Wachstumskurs in der Stadt und für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ausgesprochen. Die bisherige Umsetzung der Konversion war erfolgreich, und das soll auch bei der bislang größten zusammenhängenden Konversionsfläche, der Pioneer-Kaserne, so bleiben. Unterstützt werde daher auch die Absicht, die Entwicklung in Zusammenarbeit mit privaten Investoren anzugehen, unterstreicht Stamm. Die CDU habe also schon in der Vergangenheit mit Fraktion und Magistrat eng und konstruktiv an dem Thema Stadtentwicklung gearbeitet.
Mit seinen fadenscheinigen Verlautbarungen rückt Herr Rehbein die Vorhaben in ein schlechtes Licht. Es sollte doch eher unser aller Interesse sein, diese Vorhaben positiv in der Öffentlichkeit zu begleiten! Es ist lobenswert, dass diese Projekte nun angegangen werden, so Stamm weiter.
„Wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, muss man immer bedenken, dass mindestens drei Finger auf einen selbst zeigen.“ Zwar habe die BfH bis zur Kommunalwahl noch vier Fraktionsmitglieder, aber an dem besagten Abend war außer Rehbein niemand von der BfH zu sehen. Das zeige, wie absurd seine Vorhaltungen sind. Statt selbst eigene Ideen für die nächsten fünf Jahre zu präsentieren, greift er andere an und stellt sich durch sein Verhalten in den vergangenen zwei Wochen weiter auf ein von ihm selbst geschaffenes Abstellgleis.
Die BfH konnte in der Koalition keinen einzigen Punkt für sich verbuchen und diene offenbar nur der Mehrheitsbeschaffung, gedankt mit ein paar Pöstchen. „Mag sein, dass so das politische Spiel in der Koalition funktioniere. Aber der Wähler wird erkennen, dass es der BfH weiter an Ideen und an einem geeigneten Personaltableau fehle. Das ist aber allein ein Problem der BfH.
Beschämend für die Hanauer Politik sei es allerdings, wenn eine Partei aus Verzweiflung und Angst zu persönlichen Angriffen übergeht. „Diese Zeit, Herr Rehbein, haben wir in Hanau längst hinter uns gelassen. Willkommen im 21. Jahrhundert“, so der CDU-Vorsitzende, Joachim Stamm, abschließend.