Steinheimer CDU zum Haushaltsentwurf 2016/2017 Die CDU Steinheim hat den vom Magistrat vorgelegten Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017 darauf überprüft, welche Vorhaben des letzten Haushaltes nicht umgesetzt wurden oder weiter in die Zukunft verschoben werden sollen.
Dabei ist aufgefallen, dass zwar in den beiden vergangenen Jahren Mittel für die Planung der Bühne im Schlosshof eingestellt waren, im aktuellen Haushalt aber kein Geld für die Realisierung der Bühne vorgesehen ist.
Im Friedhof Steinheim Süd sollte laut altem Haushalt eine Urnenwand errichtet werden. Geschehen ist hier nichts und es sind auch keine Mittel mehr dafür eingeplant.
Bedenklich ist aus Sicht der CDU, dass der aktuelle Haushaltsentwurf keinerlei Ausgaben mehr für eine Aufwertung der Ludwigstraße vorsieht, wie dies bisher für 2017 ins Auge gefasst worden war. Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität sollten einen Beitrag zur Stadtteilentwicklung leisten, die die Stadt ähnlich wie in Kesselstadt oder Großauheim künftig auch in Steinheim unterstützen wollte. „Wie soll die Stadtteilentwicklung im Steinheimer Innenbereich voran kommen, wenn die Gelder für die vorgesehenen Arbeiten gestrichen werden und es auch an anderer Stelle im Haushalt dafür keinen Ersatz gibt“ fragt Bettina Sommer für die Ortsbeiratsfraktion der CDU.
Als weiteren kritischen Punkt nennt die CDU Steinheim das Schloss. Laut dem alten Haushalt hätte hier mit Arbeiten schon im Jahr 2015 begonnen werden sollen. Geschehen ist bisher nichts. Jetzt werden zwar höhere Mittel als bisher für Umbau und Grundsanierung des Schlosses ab 2018 eingeplant. Da aber nur der Haushalt für 2016 und 2017 beschlossen wird und die Angaben für spätere Jahre eine unverbindliche Planung skizzieren, ist unsicher ob dies tatsächlich so realisiert wird.
Verwundert zeigt sich die CDU Steinheim schließlich darüber, dass für den Hellenbach keine weiteren Mittel mehr im neuen Haushaltsentwurf vorhanden sind. In den letzten Jahren ist, wie von der CDU angeregt, der Hellenbach teilweise renaturiert und sein Lauf umgestaltet worden. Jetzt stehen noch Arbeiten an der Mündung in den Main aus. Dafür sieht die Stadt aber kein Geld mehr vor. Ob sie hofft, dass andere Stellen dafür zahlen, oder dieses Vorhaben abgeschrieben hat, ist der CDU in Steinheim nicht bekannt.