„Schulden fallen nicht einfach über Nacht vom Himmel. Dies gilt insbesondere dann, wenn man vor so einem enormen Schuldenberg wie dem der Stadt Hanau steht. Der ist über viele Jahre weiter und weiter gewachsen, ohne dass von den Verantwortlichen im Hanauer Rathaus ernsthaft geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen wurden“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Hog in einer Erklärung zu einer CDU-Anfrage an den Magistrat der Stadt Hanau. Die Schulden Hanaus betragen laut Hessischem Landesrechnungshof mittlerweile rund eine Milliarde Euro.
„Durch die Unterzeichnung des Rettungsschirmvertrages zur Sanierung des kommunalen Haushaltes zwischen der Stadt Hanau und dem Land Hessen ist der Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Claus Kaminsky nun erstmals seit Jahrzehnten gezwungen, die Finanzen der Stadt endlich in den Griff zu bekommen. Meines Erachtens hätte man mit dem Sparen viel früher anfangen müssen. Das sage ich nicht nur jetzt, sondern war eine wesentliche Forderung der CDU und in allen meinen Haushaltsreden in den letzten Jahre. Doch statt eine Kehrtwende in der Finanzpolitik einzuleiten, wurde das Geld der Stadtkasse weiterhin mit vollen Händen ausgegeben.
Die Folgen dieser langjährigen Versäumnisse schlagen jetzt in voller Härte bei Bürgerinnen und Bürgern und den Bediensteten der Stadtverwaltung durch. Steuern- und Gebührenerhöhungen, massive Einschränkungen städtischer Leistungen, Stellenstreichungen und und und. Dies wäre uns allen erspart geblieben, hätte Kaminsky über all die Jahre seine Finanzen im Griff gehabt. Hier müssen nun endlich alle Zahlen und Fakten auf den Tisch“, so Dieter Hog. Deshalb will die CDU-Fraktion über eine Anfrage in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung erfahren, wie sich die Hanauer Schulden in den letzten 20 Jahren entwickelt haben, seit Claus Kaminsky Kämmerer und seit 2003 Hanauer Oberbürgermeister in Personalunion ist.
„Wir wollen endlich Klarheit darüber, wie die Sozialdemokraten in Hanau die Finanzen der Stadt in dieses Dilemma gebracht haben. Das sind die Rathausverantwortlichen den Hanauer Bürgerinnen und Bürgern schuldig“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christopher Göbel.