„Alle Jahre wieder!“

CDU Hanau lässt nicht locker bei den unangenehmen Müllfragen

Alle Jahre wieder zu Beginn der Sommersaison das gleiche Bild: Fröhliche Menschen auf den Mainwiesen beim Picknick, Duft- und Rauchschwaden verkünden jedem: Hier wird gegrillt! Das macht Spaß – keinen Spaß macht aber die Beseitigung von dem, was sich abends auf den Mainwiesen ansammelt: Berge von Müll, für deren Beseitigung dann die städtischen Mitarbeiter an den Sonntagen Sonderschichten fahren müssen.

Diese Hinterlassenschaften kosten nicht nur Freizeit, sondern sind darüber hinaus auch eine eklige Angelegenheit „Der Sonntagabend wird für uns immer ein Trauerspiel" weiß Herr Lenz, Leiter Eigenbetrieb Grün, zu berichten. Diesen Zustand hatte die CDU bereits im Juni 2010 zum Anlass genommen, in einem Antrag einen detaillierten Maßnahmenkatalog in Sachen „Müll" zu fordern. Nach dem engagierten Vortrag von CDU-Fraktionsmitglied Hildegard Geberth waren sich alle Fraktionen grundsätzlich einig, dass hier dringend Handlungsbedarf besteht.

Der Magistrat wies bereits damals darauf hin, dass ein neues Müllkonzept in Bearbeitung sei – geändert hat sich bis heute allerdings nichts: „Die Müllberge, besonders in den Mainwiesen, sind nicht kleiner geworden" stellt der CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter Hog fest. „Bis zum heutigen Tage wurde der Stadtverordnetenversammlung das angekündigte Müllkonzept mit einem detaillierten Maßnahmenkatalog – wie von uns vorgeschlagen und gefordert - nicht vorgelegt. Auch unsere erste Anfrage zu diesem Thema im Sommer 2011 blieb ohne sichtbares Ergebnis."

Das hat die CDU-Fraktion zum Anlass genommen, im April 2012 eine zweite Anfrage zu starten mit folgenden Fragen: Welche Verwaltungsstellen sind mit der Erstellung des Müllkonzepts befasst? Wie ist der aktuelle Sachstand? Wann erfolgt die Vorlage des neu angekündigten Müllkonzepts einschließlich Maßnahmenkatalog (wie z.B. angepasste Abfallsatzung mit Bußgeldkatalog) zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung? Was wird die Verwaltung zukünftig unternehmen, um die festgelegten Maßnahmen effektiv, zügig und nachhaltig umzusetzen?

Berichte in der Rhein-Main-Presse der letzten Wochen zeigen eindeutig, dass Frankfurt in Sachen Sauberkeit weit vorne liegt. Dort wird konsequent geahndet, wenn illegale Müllentsorger erwischt werden – dasselbe gilt dort auch für Hundebesitzer, wenn sie die Hinterlassenschaft ihrer vierbeinigen Freunde nicht entfernen. Und Hanau: Ganze fünf Bußgeldbescheide gab es im letzten Jahr in Hanau. Bleibt zu hoffen, dass der Magistrat dieses Thema endlich ernst nimmt. Die Anfrage der CDU-Fraktion soll nun in der Stadtverordnetenversammlung am 25. Juni 2012 beantwortet werden.

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