Lenz sieht Zug für nordmainische S-Bahn keineswegs abgefahren

Erfreuliche Signale der Verkehrs-Staatssekretäre Bomba (Bund) und Saebisch (Land)

Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Aloys Lenz berichtet, gebe es nach wie vor gute Chancen auf eine Realisierung der nordmainischen S-Bahn zwischen Hanau und Frankfurt, von der insbesondere neben den Städten Hanau und Maintal auch die übrigen Kommunen im Osten der Stadt Frankfurt erheblich profitieren würden.

In persönlichen Gesprächen am Ende der vergangenen Woche sowohl mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Rainer Bomba als auch mit dem Staatsekretär des Hessischen Verkehrsministers Steffen Saebisch habe er jeweils positive und ermutigende Signale erhalten. So habe Bomba unterstrichen, dass der Bund als wichtigster Geldgeber nach wie vor das Ziel unterstütze, die nordmainische S-Bahn zu realisieren. Auch der zuständige Vertreter des Landes Hessen habe entsprechende deutliche Aussagen getroffen. Wie Lenz dazu erfuhr, werde es im November Gespräche zwischen Bund und Land geben, in denen geklärt werden soll, wie die Finanzierung des Projektes konkret gestaltet werden könne und mögliche weitergehende Kosten aufgeteilt würden.

Aktuell seien die Ministerialverwaltungen in Berlin und Wiesbaden beauftragt, zu klären, ob es eventuell noch Einsparmöglichkeiten bei dem Projekt gebe, um die nunmehr aufgetretenen Mehrkosten in Höhe von 60 Millionen Euro aufzufangen. Sowohl Bomba als auch Saebisch warben für Verständnis, dass man eine Finanzierung von 60 Millionen Euro nicht „mal so nebenbei" bewerkstelligen könne. Lenz hob sowohl gegenüber Bomba als auch gegenüber Saebisch eindringlich die große Bedeutung des Projekts für die gesamte östliche Rhein-Main-Region hervor. Auch die damit zusammen hängende künftige städtische Entwicklung der beiden Nachbarn Hanau und Maintal sowie die Zukunftsfähigkeit der gesamten Metropolregion sei davon stark betroffen. Ebenso ist die Bedeutung des Hauptbahnhofs in Hanau als zentraler Eisenbahnknotenpunkt in seiner weiteren Entwicklung beeinträchtigt.

Lenz betonte jedoch, dass bei der Frage der Finanzierung durch die Kostensteigerung eine zusätzliche Hürde zu überschreiten sei. Da das Kosten-Nutzen-Verhältnis in der Gesamtbewertung nunmehr unter den vorgeschriebenen Wert gefallen sei, müsse man nun die Planungen entsprechend verändern. Zudem müsse diese Untersuchung noch einmal aktualisiert werden. Hier erhoffe man sich ein positives Signal.

Lenz warnte alle beteiligten Politiker davor, die Debatte um die Finanzierung des Projekts für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen. Es sei für das Projekt erforderlich, über Fraktionsgrenzen hinaus zusammenzuarbeiten und auf die Verantwortlichen einzuwirken. Es sei wenig sinnvoll, sich parteipolitisch gegenseitig Vorwürfe zu machen und einzelne Regierungsmitglieder persönlich anzugreifen, betonte Lenz. Polemische Argumentationsmuster würden der Komplexität der Finanzierung nicht gerecht werden.

Lenz kündigte an, sich insbesondere bei der Hessischen Landesregierung weiter für das Projekt einzusetzen.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben