„Grüne Hanauer Chaos-Tage“

CDU stellt Verlässlichkeit der Hanauer Politik in Frage

Es ist fast wie beim Kinderspiel „Reise nach Jerusalem", was bei der Hanauer Grünen-Fraktion derzeit stattfindet. Beinahe jede neue Gesprächsrunde mit SPD, BFH und FDP zieht personelle Konsequenzen und ein Stühle rücken bei der Öko-Partei nach sich: Zuerst gab der Fraktionsvorsitzende Stefan Weiß seinen Posten auf, jetzt legt das Fraktionsmitglied und „Pressesprecherin" Jutta Pivecka gar ihr Mandat nieder.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Hog fragt sich nach diesem Schlingerkurs, wie Oberbürgermeister Claus Kaminsky mit seiner SPD unter diesen Umständen überhaupt eine Viererkoalition hinbekommen will. „Die Nagelprobe für die Grünen", so Dieter Hog, „beginnt ja erst im nächsten Frühjahr, wenn die Bagger am Freiheitsplatz anfahren und die ersten Bäume gefällt werden. Da werden wir in Hanau wohl ein kleines ,Stuttgart 21‘ erfahren. Hierfür braucht man kein Hellseher zu sein."

Der Schlingerkurs der Grünen habe mittlerweile viele Themenfelder der Stadtpolitik erfasst. Von der Freiheitsplatzbebauung, der Bebauung der Waldwiese oder bis hin zum aktuellen Konfrontationskurs bei der Bebauung des Kanaltorplatzes oder dem Austragungsortes des „Love Family Parks". Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christopher Göbel dazu: „Wir haben in den nächsten Jahren viele wichtige Großprojekte zur Stadtentwicklung vor uns, deren Gelingen notwendig ist für einen nachhaltigen Aufschwung Hanaus. Dazu brauchen sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen und Investoren eine verlässliche Stadtregierung, die nicht für einen Baum oder Strauch alle politischen Grundsatzentscheidungen in Frage stellt."

Dass Hanau seit der Kommunalwahl im März ohne eine Regierungskoalition dasteht, ist für die CDU ein Unding. „Der Termin für die lange erwartete Koalitionsvereinbarung wird immer weiter und weiter in die Zukunft verschoben. Hanau braucht wieder politische Verlässlichkeit, um die großen Probleme dieser Stadt und die desaströse Finanzlage endlich beherzt anzupacken", erklärt Dieter Hog.

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