Mit einem eigenen Gesetz zur „Behebung von Winterschäden an Straßen" will das Land Hessen jetzt auf die überproportional hohen Schäden an Hessens Straßen und Radwegen reagieren. Mit einem einmaligen Sonderprogramm über ein Volumen von 100 Millionen € sollen die Straßenbaulastträger, d. h. das Land selbst, die Kreise sowie alle Städte und Gemeinden, in die Lage versetzt werden, winterbedingte Schäden an ihren Straßen und Radwegen rasch zu beseitigen und damit vor allem kostenintensive Folgeschäden zu vermeiden.
Hessens Gemeindestraßen in einer Gesamtlänge von über 35.000 Kilometern profitieren davon am meisten, weiter die 7.200 Kilometer Landesstraßen sowie die Kreisstraßen, deren Länge insgesamt 5.000 Kilometer beträgt. Die Verteilung der Programmmittel erfolgt nach dem prozentualen Verhältnis der jeweiligen Straßenkilometer. „So werden für die Landesstraßen Mittel in Gesamthöhe von knapp 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, für die Kreisstraßen sind es 10 Millionen und die Straßen, für die die Städte und Gemeinde zuständig sind, erhalten 70 Millionen Euro", erläutert der CDU-Landtagsabgeordnete Aloys Lenz.
„Mit diesen Sondermitteln reagiert Hessen unbürokratisch und schnell und hilft so den Kommunen, die für die Instandhaltung der eigenen Straßen selbst verantwortlich sind. Diese Gelder sind eine einmalige auf das Jahr 2011 begrenzte Hilfe, die den Städten und Gemeinden neben den alljährlichen kommunalen Zuweisungen des Landes hinaus zu Gute kommt. Diese Mittel werden, ohne dass die Kommunen einen Antrag stellen müssen, aus dem Landeshaushalt spätestens bis Ende April diesen Jahres ausgezahlt. Die zweckentsprechende Verwendung ist vom jeweiligen „Träger der Straßenbaulast dem Hessischen Verkehrsministerium schriftlich zu bestätigen", so die wörtliche Formulierung des Gesetzes, das in der kommenden Woche vom Hessischen Landtag verabschiedet werden soll.
Lenz freut sich, dass die vier Städte und Gemeinden seines Wahlkreises von dieser bisher nicht eingeplanten Leistung des Landes zusätzlich profitieren. So erhält der Main-Kinzig-Kreis für seine Kreisstraßen 514.200 €. Die Stadt Hanau bekommt 638.700 €, sodass für die Sanierung der städtischen Schlaglöcher insgesamt in diesem Jahr 1,2 Millionen € an Sondermitteln zur Verfügung stehen. Die Stadt Maintal erhält entsprechend der Größe ihres Straßennetzes 273.000 €. Darüber hinaus erhält die Stadt für die Landesstraße L3195/3209 - genauer gesagt für die etwa 1,8 Kilometer lange Spange von Dörnigheim nach Hochstadt - zusätzlich 700.000 €. Für Erlensee steht die Summe 106.300 € für ihre Gemeindestraßen zur Verfügung. Die kleinste Gemeinde des Wahlkreises, Großkrotzenburg, erhält 55.000 Euro aus dem Topf der Sondermittel.
„Sofort nach der Frostperiode soll mit der Ausbesserung der Schlaglöcher begonnen werden, denn jede weitere Wartezeit erhöht die Kosten, weil sich die oberflächlichen Schäden in die Tiefe fressen. Den vielen Autofahrer, die sich monatelang über den desolaten Zustand der Straßen geärgert haben, kann so mit dem Beginn der ersten warmen Sonnenstrahlen im Frühling geholfen werden. Das altbekannte „Ärgernis"- die mit der Ausbesserung einhergehenden Baustellen- werden sie aber in diesem Jahr mit Sicherheit mit größerer Geduld – und vielleicht auch ein wenig erleichtert - ertragen", meinte Lenz abschließend.