Dr. Piesold wird zur tragischen Figur der Hanauer Politik

Aloys Lenz: “Henzlers Entscheidung zur Tümpelgartenschule ist sachgerecht“

Nur noch mit dem Begriff „tragisch" - wie er in der klassischen griechischen Tragödie in vielen Dramen beeindruckend gestaltet wurde – lässt sich die Politik des derzeitigen Hanauer FDP-Stadtrats und Stellvertreters des OB , Dr. Ralf-Rainer Piesold, beschreiben, so der CDU-Landtagsabgeordnete Aloys Lenz. Egal, welche Entscheidung der „tragische Held" dort trifft, er wird immer scheitern.

Piesolds Kampf für eine IGS Tümpelgarten widerspricht vollständig der liberalen Schulpolitik auf Landesebene und wird zwangsläufig bisherige FDP-Wähler davon abschrecken, der Partei am 27.März ihre Stimme zu geben. Ihr Hanauer Spitzenmann wird also maßgeblich selbst für den Niedergang verantwortlich sein. Würde er andererseits in der Schulpolitik vor Ort die Programmatik der FDP auch im Magistrat engagiert vertreten, würde er schon jetzt seine Stadtratsposition aufs Spiel setzen. Was immer er auch tut, es wird für ihn und seine Partei tragisch enden.

Die Entscheidung von Kultusministerin Henzler (FDP), die Umwandlung der Tümpelgartenschule in eine Integrierte Gesamtschule nicht zu genehmigen, ist sachgerecht und verhindert zugleich, dass die Stadt Hanau als Schulträger lediglich aus ideologischen Gründen auf Drängen der Grünen und der linken Mehrheit der SPD überflüssige Millionenbeträge für eine Schulumwandlung ausgibt, wo andernorts Klassenräume leer stehen. „Frau Henzler ist ausdrücklich zu loben, dass sie den Mut hatte, dem einseitig aufgebauten öffentlichen Druck auf das Ministerium nicht nachzugeben", so Lenz wörtlich. Er forderte, dass die Stadt Hanau jetzt endlich der alten Forderung der CDU nachkommen müsse, einen Vertrag mit dem Main-Kinzig-Kreis zu schließen, um die Beschulung von IGS-interessierten Hanauer Kindern in Kreisschulen, wie beispielsweise in Erlensee, zu garantieren.

Bedauerlicherweise, so Lenz weiter, sei die Hanauer Regierungspolitik nicht sachorientiert, ihre Maxime sei seit Jahren vielmehr ausschließlich der persönliche Machterhalt von OB Kaminsky. Mit der Befriedigung personeller Stellenforderungen der Viererkoalition konnte dieses Ziel erreicht werden. Wenn die FDP nach allen derzeitigen Umfragen und durch die hausgemachte Politik in Hanau bei den März-Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung einen dramatischen Einbruch erleben wird, ist sie für Kaminsky politisch nicht mehr interessant. Eine erstarkte LINKE könnte bspw. diese Lücke ersetzen und das Viererbündnis fortsetzen. Dass dann auch der hauptamtliche FDP-Stadtrat ausgetauscht wird, ist eine alte erprobte Übung der Hanauer SPD – selbst bei eigenen Genossen. Die Namen Klaus Remer und Ulli Müller sind noch in guter Erinnerung. Davon könnten dann möglicherweise die Grünen personell profitieren.

Die Zuschauer in der alten griechischen Tragödie, so Lenz abschließend, hatten gegenüber dem tragischen Helden zumeist großes Mitleid und schenkten ihm ihre Sympathie. Ob diese Stimmung aber auch für die Hanauer Gegenwart zutrifft und die abgewanderten FDP-Wähler wieder zurückgewonnen werden können, muss man eher skeptisch beurteilen.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben