Lindenaubad Großauheim: Teure Dachsanierung ohne Fördergelder

CDU fordert Erklärung von OB Kaminsky

Das Dach des Lindenaubades in Großauheim wird derzeit umfassend saniert. 690.000 Euro lassen sich die Stadtwerke Hanau diese Maßnahme kosten. Damit das städtische Unternehmen das Projekt finanziell nicht alleine stemmen muss, wurden Fördergelder des Landes Hessen aus dem Hallenbad-Sonderinvestitionsprogramm (HAI) beantragt. Dieses Programm läuft seit Ende 2008. Bisher konnte der Antrag der Stadt vom Innenministerium nicht bearbeitet werden, da noch entscheidende Unterlagen der Stadt fehlten.

„Die CDU hatte bereits 2009 einen Fragenkatalog zu den Verzögerungen und deren Gründe an den Magistrat übermittelt. Während einer Stadtteiltour in Großauheim am 16. November 2009 hatte Oberbürgermeister Claus Kaminsky zügige Aufklärung versprochen. Jedoch ist seit dem nichts passiert. Kaminsky schweigt sich aus,“ so Dieter Hog, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion.

Die Bauarbeiten am Lindenaubad-Dach haben nun vor einigen Wochen begonnen. Jedoch ohne dass auch nur ein Cent an Fördermitteln von Wiesbaden nach Hanau fließen konnten. Nach Informationen des hessischen Innenministeriums habe Hanau bisher kein Geld erhalten können, da der Fördermittelantrag fehlerhaft war. Mehrmalige Aufforderungen der Vergabestelle auf Nachreichung von Unterlagen wurden in Hanau ignoriert.

„Diese Situation ist vor dem Hintergrund der desolaten Haushaltslage der Stadt und 160 Millionen Euro neuer Schulden ein Desaster,“ so Dieter Hog. „Herr Kaminsky sollte als Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke seine Kontrollfunktion endlich wahrnehmen und hier dringend für Klarheit sorgen. So wie er es bereits vor 9 Monaten versprochen hat.“

In den Städten rings um Hanau gibt es hingegen nur positive Erfahrungen mit dem Förderprogramm des Landes. „In allen Kommunen meines Wahlkreises sind beantragte Fördermittel auch zügig und reibungslos genehmigt worden. Hierzu zählen neben Maintal auch Großkrotzenburg und Erlensee, die gemeinsam über 1 Millionen Euro an Fördermitteln des Landes investieren konnten. Warum Hanau über Monate hinweg keine vollständigen Unterlagen nach Wiesbaden geschickt hat, ist mir ein absolutes Rätsel. Es scheint, dass die Rathausspitze es mit dem Sparen wohl doch nicht so ernst meint,“ wundert sich der CDU-Landtagsabgeordnete Aloys Lenz, der sich bereit erklärt, den vollständigen Antrag persönlich bei Innenminister Volker Bouffier genauso nachdrücklich unterstützen wird wie er es bei den drei anderen Kommunen erfolgreich getan hat.
 

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