In der Stadtverordnetenversammlung am letzten Montag konnte man sich erneut ein Bild davon machen, wie mit sachlich gemeinten und vorgetragenen Anträgen der Opposition umgegangen wird. „Die Koalition aus SPD, BfH, FDP und allen voran die Grünen haben sich dazu hinreißen lassen, aus einem für die Stadtgesellschaft wichtigem Thema, eine vollkommen irrationale Diskussion zu führen“, so der Stadtverbandsvorsitzende Joachim Stamm.
Der CDU ging es in ihrem Antrag darum, Flüchtlingen eine Beschäftigung zu ermöglichen, sie in die Stadt zu integrieren und ihr Selbstwertgefühl durch aktive Mitarbeit zu stärken.
Die Christdemokraten stellen nicht in Abrede, dass die Stadt mit ihren Mitarbeitern bereits engagiert in der Thematik ist, wie man am Beispiel der Bäderlotsen und anderen sieht. Allerdings gibt es immer wieder neue Möglichkeiten, die man dann auch nutzen sollte.
„Dass ausgerechnet die Grünen anmahnen, die Hanauer Christdemokraten würden Flüchtlinge nur zum Laubkehren als qualifiziert erachten und, dass dies minderwertige Arbeiten seien, ist nicht nur ein Affront gegen alle Mitarbeiter die in der städtischen Straßenreinigung tätig sind, sondern widerspricht auch der Haltung vieler Flüchtlinge, die gerne helfen wollen“, so Joachim Stamm weiter.
Vielen Bürgern unserer Stadt, die zur Herbstzeit immer wieder mit hohem Laubaufkommen zu kämpfen haben, hätte ein konkreter Beschluss zu diesem gerade jetzt wieder drängenden Thema gut gefallen. Diese Chance wurde leider mit der Mehrheit aus SPD, BfH, FDP und Grünen vertan, führt die Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley aus.
Stadtrat Weiß- Thiel hat selbst ausgeführt, dass man zur Zeit eine Abfrage in allen Eigenbetrieben macht, so auch beim städtischen Eigenbetrieb HIS. „Aufgrund dieser Aussage bleibt festzuhalten, dass wir mit unserem Antrag genau richtig gelegen haben“, führt Joachim Stamm weiter aus.
Gerade in der Flüchtlingsthematik, wo an vielen Stellen in Deutschland Schindluder und Hetze getrieben wird, erwarten wir von Mitgliedern der Hanauer Stadtverordnetenversammlung die nötige Ernsthaftigkeit und Sachlichkeit in einer solchen Diskussion. Alles andere und das, was am Montagabend mit unserem Antrag betrieben wurde, spielt all jenen Angstmachern am Rande der Demokratie in die Hände, die nur darauf warten, ihren Unsinn weiter forcieren zu können.
Da hilft es auch nicht am Ende zu äußern man sei im Grunde nach einer Meinung, aber das Beispiel sei verfehlt. „In einer im letzten Jahr gemeinsam verabschiedeten Resolution hat man großen Wert darauf gelegt, die Thematik frei von jeder Parteipolitik lösen zu wollen. Davon hat man am Montag leider nicht viel gemerkt. Man kann sich auch die Frage stellen, wie sich alle politischen Parteien beim wichtigen Thema Integration einbringen sollen, wenn auf Vorschläge in solch einer Art reagiert wird“, so Isabelle Hemsley.
Abschließend hoffen die Christdemokraten, dass zukünftig die Diskussionen auf einer sachlichen Ebene geführt werden und sich nicht in politischer Polemik verlieren, dafür haben die Bürgerinnen und Bürger nicht ihre Stimme abgegeben.